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Kommt die Winterreifenpflicht bald?

Mo, Okt 25, 2010

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Wie vor kurzem hier im Blog bereits angesprochen, wurde die Winterreifenklausel in der StVO von Oberlandesgericht in Oldenburg für verfassungswidrig erklärt. Daraufhin hatte ja Verkehrsminister Ramsauer angekündigt noch vor Einbruch des Winters für eine klare gesetzliche Regelung zu sorgen. Doch Autofahrer warten immer noch vergeblich auf ein solches Gesetz. In einigen Regionen in Deutschland  hat es bereits den ersten Schnee gegeben. Die Probleme liegen wohl mal wieder im Detail und die zuständigen Politiker aus dem Verkehrsministerium streiten sich noch um eine geeignete Formulierung. Das kann wohl noch etwas mehr Zeit in Anspruch nehmen, so dass eine Neuregelung für diese Saison immer unwahrscheinlicher wird.

In manchen Regionen hat der Winter bereits Einzug gehalten, Foto: Thomas Max Müller / pixelio.de

Der Auto- und Reiseclub Deutschland (ARCD) hat jetzt erste Informationen darüber erhalten, wie der neue Paragraph ungefähr lauten wird:

“Bei Schneeglätte, Schneematsch, Reifglätte oder Glatteis darf ein Kraftfahrzeug nur mit Reifen gefahren werden, deren Laufflächenprofil, Laufflächenmischung oder Aufbau für die genannten Wetterverhältnisse ausgelegt sind (Winterreifen). ”

Es wird also auf eine zeitmäßige Vorgabe, von wann bis wann Winterreifen aufzuziehen sind verzichtet. Dies ist in einem Land wie Deutschland es ist, durchaus angebracht – schließlich kehrt der Winter in den Bergregionen früher ein, als beispielsweise in Norddeutschland.

Zu Recht kritisiert der ARCD das Fehlen eines eindeutigen Hinweises, woran Autofahrer richtige Winterreifen überhaupt erkennen. Das Schneeflocken-Symbol sollte nach Meinung des Clubs in der neuen Regelung Erwähnung finden. Weiterhin sagt der Entwurf nichts Genaues über die Mindestprofiltiefe, die aber nunmal für ein sicheres Vorankommen im Winter enorm wichtig ist. Der ARCD rät Verbrauchern zu mindestens 4 Millimetern Profiltiefe. Eine Nachbesserung des vorläufigen Textes ist daher wohl dringend anzuraten!

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